Direktdemokratisches Model für Klimaschutz: Unterschied zwischen den Versionen

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 === Die Ausgangslage ===
-Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist. Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen. Beispielsweise sind für gut funktionierende Böden Regenwürmer sehr wichtig. Diese werden jedoch schon derzeit gut erfassbar seltener und kleiner. <ref>https://youtu.be/ThqfNX8EMe4?feature=shared&t=3663</ref>
+Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist
+.<ref>https://climateanalytics.org/comment/new-pathways-to-15c-interpreting-the-ipccs-working-group-iii-scenarios-in-the-context-of-the-paris-agreement</ref> Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben<ref>https://www.wwf.de/themen-projekte/artensterben/klimawandel</ref>, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen.
 Ein besonders wichtiger Aspekt dabei ist, dass wir hier das Klima nicht für die nächsten Jahre oder Jahrzehnte ändern dürften, sondern dass unser Handeln jetzt große Auswirkungen auf die nächsten Jahrtausende haben wird.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=3627</ref>
-Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn die Lage noch nicht so schlimm wäre, wie sie sich derzeit darstellt <ref>https://youtu.be/UOHBIfdbjgI?feature=shared&t=117</ref> wäre dies zwar ein großes Glück, massiv und schnell zu handeln wäre selbst dann noch mehr als notwendig. Nicht zu handeln wäre immer verantwortungslos und sehr riskant für uns und für alle Generationen nach uns.
+Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn man nicht an einen Menschen gemachten Klimawandel glaubt oder davon überzeugt ist, dass die Auswirkungen nicht schlimm sein werden dann wäre auch aus dieser Sicht trotzdem Maßnahmen gegen den Klimawandel sinnvoll. Weil das Risiko bestehen bleibt, dass man sich selbst irrt. Genauso wie man davon ausgeht, dass sich diejenigen Irren das es katastrophal wäre nicht auf den Klimawandel zu reagieren sollte man auch davon ausgehen dass man sich selbst auch irrt. Daher ist es auch aus dieser (Klima Wandel skeptischen) Sicht sinnvoll Maßnahmen gegen den Klimawandel zu setzten, um die Risiken der Möglichkeit der eigenen Fehleinschätzung zu verringern.
 ==Bestandsaufnahme==
 ==== Geringer Erfolg bei internationalen Verhandlungen ====
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 Es dürfte vielmehr geradezu so sein, dass gerade von der CO2 produzierenden Industrie die Strategie es ist auf die individuellen Maßnahmen die Verantwortung zu setzen. Warum? Weil dadurch der Fokus von den eigentlich notwendigen politischen Entscheidungen genommen wird. Es wird suggeriert, zuerst mal vor der eigenen Haustür kehren zu sollen und im Ergebnis nicht viel Druck in die eigentlich auch erforderliche Richtung zu legen. Der Effekt der 'Tragödie des Gemeinguts' wirkt ja ohnehin, womit im Ergebnis auch nicht mit viel Reduktion im Energiebedarf zu rechnen sein wird. Das prominente Beispiel dazu kommt von BP mit dem CO2-Fußabdruck. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=rgqUWQm_G3I</ref>
 == Lösungsansatz Klimaclub ==
-Dieser Effekt der 'Tragödie des Allgemeinguts' kommt nicht nur bei Einzelpersonen zu tragen, sondern auch für ganze Länder. Beschließt ein Land wie Österreich oder Deutschland die Klimagase beispielsweise um die Hälfte zu reduzieren, so hätte das trotzdem keine nennenswerte Auswirkung auf das Klima. Man würde zwei Dinge damit erreichen: 1. Das wir selbst arm werden und 2. die anderen sehen dass wir arm werden und machen nicht mit. Am Ende wird also genau das Gegenteil erreicht, was man eigentlich erreichen wollte.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc</ref>
+Dieser Effekt der 'Tragödie des Allgemeinguts' kommt nicht nur bei Einzelpersonen zu tragen, sondern auch für ganze Länder. Beschließt ein Land wie Österreich oder Deutschland die Klimagase beispielsweise um die Hälfte zu reduzieren, so hätte das trotzdem keine nennenswerte Auswirkung auf das Klima. Man würde zwei Dinge damit erreichen: 1. Das wir selbst arm werden und 2. die anderen sehen dass wir arm werden und machen nicht mit. Am Ende wird also genau das Gegenteil erreicht, was man eigentlich erreichen wollte.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc</ref><ref>https://youtu.be/vIlS8DuU0uY?si=SeVgA8O9Hy8gXNN8&t=213</ref>
 Dabei macht es keinen Unterschied, ob nun repräsentativ oder direktdemokratisch entschieden wird. Beispielsweise wird nun repräsentativ also durch eine Partei oder Parteien das Verbrennerverbot ab 2035 in Frage gestellt <ref>https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/autogipfel-oevp-gegen-einschraenkung-von-autos-mit-verbrenner-motor;art385,3953924#:~:text=Das%20bedeutet%20ein%20Verbot%20f%C3%BCr,Wasserstoff%2Dbetriebene%20Autos%20bleiben%20erlaubt.</ref>, oder direktdemokratisch zur Abstimmung des revidierten (mit stärkeren Maßnahmen für den Klimaschutz) CO2-Gesetz von der Schweizer Bevölkerung abgelehnt.<ref>https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/co2-gesetz.html#:~:text=Befreiung%20von%20der%20CO2%2DAbgabe&text=Neu%20k%C3%B6nnen%20sich%20alle%20Schweizer,bleiben%20die%20Schweizer%20Firmen%20wettbewerbsf%C3%A4hig.</ref> Das bisherige Vorgehen, zeigt also theoretisch und auch praktisch das es aufgrund des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts nicht funktionieren wird.
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 Man kann erkennen, dass die Repräsentanten einer völlig anderen Entscheidungslogik unterliegen als der Normalbürger. Der Repräsentant kann nicht nur an das Klima denken, sondern hat eine Reihe von Dingen die zusätzlich berücksichtigt werden müssen, sofern er sein Amt weiter ausüben möchte. Der Normalbürger hingegen kann seine Entscheidung voll auf den Sachverhalt richten und eine für die Klimasituation angemessene Entscheidung treffen. Daher wäre es aus dieser Sicht viel besser, dass auch der Normalbürger darüber entscheiden darf, inwieweit der Klimaschutz betrieben wird, und ob ein Klimaclub nach dem Entwurf von Nordhaus sinnvoll wäre.
+=== Ausgestaltungsoption ===
+Aufgrund Ideen aus der Bevölkerung wird hier noch eine Ausgestaltungsoption dieses Klimaklubmodels vorgeschlagen. Auch wenn langfristig die Kosten für die Bevölkerung ohne Klimaschutz höher sein dürften, so sind die kurz und mittelfristigen Kosten doch höher. Um dieser Problematik mit bestmöglicher Effizienz zu begegnen werden hier zwei zusätzliche Strategien vorgeschlagen:
+# Abschaffung bzw. Reduzierung der Förderungen und Verbote welche sich auf den Klimaschutz beziehen.
+# Negativer Ausfuhrzoll
+==== Abschaffung bzw. Reduzierung der Förderungen und Verbote ====
+Es ist wesentlich effizienter und zielgerichteter durch ein Preissignal (CO2 Steuer) den Klimaschutz zu betreiben, als durch viele kleinteilige Maßnahmen wie Förderungen und Verbote.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> Deshalb wäre es zielgerichteter und damit besser die Maßnahmen nur auf die CO2 Besteuerung (mit Zoll -> Klimaklubmodell) zu reduzieren. Diese CO2 Besteuerung soll dann in der angemessenen Höhe sein, um die von der Bevölkerung gewünschten Klimaziele zu erreichen.
+Dadurch kann der Markt sich effizienter entwickeln und es werden auch Kosten in der Verwaltung gespart.
+==== Negativer Ausfuhrzoll ====
+Eine der großen Problematiken im Klimaschutz ist, dass die Energiekosten und damit auch die Erzeugungskosten der meisten Produkte und Güter steigen. Länder die nicht, oder nicht stark in den Klimaschutz investieren haben dadurch Wettbewerbsvorteile. Die im Klimaschutzmodel geplanten Einfuhrzölle können jedoch die Problematik nur teilweise beheben, da zwar die innere Industrie von niedrigpreisen aus dem Ausland geschützt wird, jedoch die Ausfuhr unwirtschaftlich bleibt. Das hat zwei Nachteile:
+# Die Exporte und damit die Produktionserfordernisse reduzieren sich. Die heimische Wirtschaft wird dadurch geschwächt.
+# Im Ausland werden genau die selben Güter (z.B. Stahl), weil dort keine oder kaum Regelungen zum Klimaschutz bestehen, mit größerem CO2 Ausstoß produziert. Wenn dieselbe Menge an Güter benötigt wird, dann sinkt dadurch auch die Effizienz mit wieviel CO2 Ausstoß dieses Produkt weltweit gesehen erzeugt wird.
+Um dem entgegen zu wirken, sollte der eingehobene Einfuhrzoll dafür verwendet werden, um einen negativen Ausfuhrzoll zu finanzieren.<ref>https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=SC_Vorschlag:19:2:Ein_einheitlicher_prozentualer_Tarif_(Vorschlag_von_Nordhaus)</ref> Haben die teilnehmenden Länder insgesamt ein ausgeglichene Handelsbilanz, dann ergibt sich das die Ausfuhren genauso hoch gestützt werden, wie Güter bei der Einfuhr verzollt werden. Wird dieser Zoll in geeigneter Höhe eingehoben und ausgezahlt, dann wird die interne Verteuerung dadurch kompensiert. Die heimische Industrie kann weiterhin exportieren. Sie bleibt dadurch konkurrenzfähig und hilft global gesehen die Treibhausgase zu reduzieren. Importierte Zwischenprodukte verteuern sich zwar beim Import, die daraus hergestellten Endprodukte verbilligen sich dann wieder bei der Ausfuhr und bleiben damit auch konkurrenzfähig.
+==== Modellrechnungen ====
+Damit für diese Ausgestaltungoptionen angemessene Werte für die CO2 Besteuerung und für die höher der Zölle gefunden werden können, werden noch Modelrechnungen von ökonomischer Seite benötigt. Diese Berechnungen soll, wie auch das Basismodell jetzt schon, für verschiedene CO2 Steuer- und Zollsätze, den zu erwartenden Steuerungs- und Schutzeffekt darlegen.
 == Die Idee ==
 Die grundsätzliche Idee wäre es die Bevölkerung direkt in den Entscheidungsprozess für den Klimaschutz mit einzubinden. Das Model von Nordhaus dient dabei als Rahmen. Der Ablauf dafür kann wie folgend aussehen:
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 * Noch weitere Lösungsvorschläge einbringen kann, wie die Regelung eventuell noch besser gestaltet werden kann.
 * Da die Informationen offen zugreifbar sind, kann und soll auch ein Austausch der Ideen zwischen den Ländern stattfinden.
-Es wurde hier für CO2 und Methan die Themen vorbereitet, weil dass die hauptverursachenden Gase sind (siehe Abbildung 2). Die weiteren Treibhausgase sollten auch behandelt werden, jedoch dürfte es sinnvoll sein, vorerst sich auf die Hauptverursacher zu konzentrieren. Um den Lesefluss einfach zu halten, wird hier jedoch auch im Folgenden nur auf CO2 eingegangen.
+Es wurde hier für CO2 und Methan die Themen vorbereitet, weil dass die hauptverursachenden Gase sind (siehe Abbildung 2). Die Übersichtsdarstellung für Österreich findet sich dabei unter [https://klimaclub.at/ klimaclub.at]. Die weiteren Treibhausgase sollten auch behandelt werden, jedoch dürfte es sinnvoll sein, vorerst sich auf die Hauptverursacher zu konzentrieren. Um den Lesefluss einfach zu halten, wird hier jedoch auch im Folgenden nur auf CO2 eingegangen.
 Um dem Bürger die Möglichkeit angemessen der Klimasituation zu entscheiden, reicht ein Diskussions- und Abstimmungswerkzeug allein nicht aus. Es sollten daher [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|flankierende Maßnahmen getroffen werden um das sicher zustellen]].
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 Der CO2 Ausstoß ist mit dem Reichtum positiv korreliert.<ref>https://taz.de/Ungleiche-Emissionen-in-Deutschland/!5922585/</ref> Das bedeutet dass eine entsprechende CO2 Besteuerung auch mehr Einnahmen pro reiche Person erzielt werden als für eine ärmere. Über die Verwendung der Einnahmen aus dieser CO2 Steuer und dem Zoll kann die Bevölkerung selbst entscheiden. Dies sollte in Schritt 2 'Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung' gleich mitdiskutiert und mitentschieden werden.
-Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Verbraucht eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.
+Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Produziert eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.
 == Referenzen ==
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