Warum mehr direkte Demokratie: Unterschied zwischen den Versionen

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In einer idealen Welt, bezahlen wir die Politiker dafür, dass diese im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Direkte Demokratie wäre in diesem Fall kaum notwendig und hätte nur einen geringen Nutzen. Warum das jedoch nicht immer so ist soll hier erläutert werden.
In einer idealen Welt, bezahlen wir die Politiker dafür, dass diese im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Direkte Demokratie wäre in diesem Fall kaum notwendig und hätte nur einen geringen Nutzen. Warum das jedoch nicht immer so ist soll hier erläutert werden.
=== TWEEDISM ===
=== TWEEDISM ===
Wir als die Bevölkerung haben die Möglichkeit die Parteien und über Vorzugstimmen aus Listen Personen zu wählen. Das Problem dabei ist, dass diese bereits einer Vorselektion unterlaufen sind. Wir haben es daher mit einem zweistufigen Prozess zu tun, bei dem die Bevölkerung im ersten Schritt, keine Möglichkeit hat es zu beeinflussen. Dieser Mechanismus wird TWEEDISM genannt.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=PJy8vTu66tE</ref>. Für die USA ergibt sich daraus, dass der Einfluss der durchschnittlichen Wählers vernachlässigbar klein ist. (Siehe Abbildung 1). Für Deutschland belegt eine Studie aus dem Jahr 2016 das die Regierung systematisch den Wünschen der Reichen folgte. <ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref><ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> Für Österreich liegen mir leider keine Untersuchungsergebnisse vor, doch es kann wohl ein ähnliches Ergebnis erwartet werden.
Wir als die Bevölkerung haben die Möglichkeit die Parteien und über Vorzugstimmen aus Listen Personen zu wählen. Das Problem dabei ist, dass diese bereits einer Vorselektion unterlaufen sind. Wir haben es daher mit einem zweistufigen Prozess zu tun, bei dem die Bevölkerung im ersten Schritt, keine Möglichkeit hat es zu beeinflussen. Dieser Mechanismus wird TWEEDISM genannt.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=PJy8vTu66tE</ref>. Für die USA ergibt sich daraus, dass der Einfluss der durchschnittlichen Wählers vernachlässigbar klein ist. (Siehe Abbildung 1). Für Deutschland belegt eine Studie aus dem Jahr 2016 das die Regierung systematisch den Wünschen der Reichen folgte.<ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> Für Österreich liegen mir leider keine Untersuchungsergebnisse vor, doch es kann wohl ein ähnliches Ergebnis erwartet werden.


[[Datei:Average citizens preferences.png|thumb|400px|Abbildung 1:Einfluss durchschnittlicher Wähler auf politische Entscheidungen <ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=521</ref><ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref>]]
[[Datei:Average citizens preferences.png|thumb|400px|Abbildung 1:Einfluss durchschnittlicher Wähler auf politische Entscheidungen <ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=521</ref><ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref>]]


=== Postdemokratie ===
Das Konzept von der Postdemokratie stammt von Colin Crouch <ref>https://en.wikipedia.org/wiki/Colin_Crouch</ref>. Es zeigt in eine ganz ähnliche Richtung wie TWEEDISM. Eine Kernaussage daraus lautet, dass solange keine spezifischen Regulierungsmaßnahmen  ergriffen werden, gibt es in einer kapitalistischen Wirtschaft keine Mittel, um die Umwandlung von wirtschaftlicher in politische Macht zu verhindern. Die Vermögenskonzentration ist dabei besonders vorteilhaft für die Ausübung von politischen Einfluss.<ref>https://www.armutskonferenz.at/media/crouch_postdemokratie_2020.pdf</ref> 
=== Parteiprogramme ===
=== Parteiprogramme ===
Die Parteiprogramme der einzelnen Parteien lesen sich in der Regel ja sehr freundlich gegenüber der durchschnittlichen Bevölkerung. Dies ist auch verständlich, da das Parteiprogramm ja wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Eine Partei, mit einem Programm, gegen die durchschnittliche Bevölkerung ausgerichtet, würde wohl nur einen geringen Prozentsatz der Stimmen erhalten. Doch zwischen Parteiprogramm und Umsetzung gibt es zwei Probleme.
Die Parteiprogramme der einzelnen Parteien lesen sich in der Regel ja sehr freundlich gegenüber der durchschnittlichen Bevölkerung. Dies ist auch verständlich, da das Parteiprogramm ja wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Eine Partei, mit einem Programm, gegen die durchschnittliche Bevölkerung ausgerichtet, würde wohl nur einen geringen Prozentsatz der Stimmen erhalten. Dabei entstehen jedoch zwei Probleme
==== 1. Parteien stimmen die Programme auf maximalen Erfolg bei Wahlen ab ====
Bei der Positionierung geht es oft nicht nur um die Verwirklichung der politischen Ausrichtung, sondern auch z.B. um die Abgrenzung zu anderen Parteien oder um Darlegung von Positionen die den Wahlerfolg maximieren sollen. Wenn man Beispielsweise in den letzten Jahrzehnten nicht nur bei den Pensionen auf das Umlagerentensystem, sondern man sich gewünscht hätte, dass auch zusätzlich auf ein Kapitaleinkommen gedecktes staatlich System gesetzt wird, so hat es unseres Wissens nach keine Partei gegeben, die diese Position vertreten hat.<ref>https://youtu.be/FS11BzcVKH4?si=u84QQz3Gb-j0b6fN&t=356</ref>
==== 2. Die Umsetzung finden nicht im erwarteten Ausmaß statt ====
Zwischen Parteiprogramm und Umsetzung gibt es zwei weitere Probleme.
# Schafft es eine Partei nicht in eine Regierungskoalition, so hat das Parteiprogramm nicht viel Bedeutung. Die Regierenden Parteien bestimmen ja was beschlossen wird.
# Schafft es eine Partei nicht in eine Regierungskoalition, so hat das Parteiprogramm nicht viel Bedeutung. Die Regierenden Parteien bestimmen ja was beschlossen wird.
# Regierungsparteien müssen zuerst mal Koalitionsverhandlungen führen, um dann gemeinsam zu regieren. Das eröffnet viele Möglichkeiten sich ungeliebter Punkte des eigenen Parteiprogramms zu entledigen, sofern man dies möchte. Die Argumentation dazu ist einfach: "Um gemeinsam zu regieren, muss halt jede Partei sich auf Kompromisse und Zugeständnisse einlassen. Da ist es logisch das nicht das ganze eigene Programm umgesetzt werden kann."
# Regierungsparteien müssen zuerst mal Koalitionsverhandlungen führen, um dann gemeinsam zu regieren. Das eröffnet viele Möglichkeiten sich ungeliebter Punkte des eigenen Parteiprogramms zu entledigen, sofern man dies möchte. Die Argumentation dazu ist einfach: "Um gemeinsam zu regieren, muss halt jede Partei sich auf Kompromisse und Zugeständnisse einlassen. Da ist es logisch das nicht das ganze eigene Programm umgesetzt werden kann."